Der Vertragspartner des Kunden ist die Brumaire Verlag GmbH, im Handelsregister eingetragen als HRB 210249 am Amtsgericht Berlin-Charlottenburg. Die USt-IdNr. lautet: 37/243/50114.
Der Brumaire Verlag ist am besten per Email zu erreichen an [email protected] oder per Post an: Brumaire Verlag, Erkelenzdamm 59/61, 10999 Berlin.
Unsere Bankverbindung lautet:
Name: Brumaire Verlag IBAN: DE05 4306 0967 1238 8436 00 BIC: GENODEM1GLS (GLS Bank)
Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Brumaire Verlag, Erkelenzdamm 59/61, 10999 Berlin (nachfolgend: „Verkäufer“) und Verbraucher/in oder Unternehmen (nachfolgend: „Kunde„) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt Ihrer/Deiner Bestellung gültigen Fassung.
Die AGB gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Kunde mit dem Verkäufer in Bezug auf die vom Verkäufer in seinem Online-Shop (www.jacobin.de, www.jacobin.de und www.brumaireverlag.de) dargestellten Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es wurde etwas anders vereinbart.
Nach Ihrer/Deiner Bestellung verschicken wir eine Auftragsbestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung). Sollten Sie/Du nach der Online-Bestellung keine Bestätigung erhalten, bitten wir um eine Email an [email protected]. Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per Email an Sie oder Dich zustande oder mit der Lieferung der bestellten Ware.
Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern keine abweichenden Regelungen ausgemacht wurden. Digitale Inalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digital Form produziert und dem Kunden vom Verkäufer in bestimmter unter in diesen AGB benannten Nutzungsrechten zur Verfügung gestellt werden.
Vertragsgegenstand können sowohl Einmallieferungen sein wie auch der Bezug von Waren in dauerhafter Lieferung („Abonnementvertrag„). Dies wird in der Produktbeschreibung des Verkäufers klar artikuliert. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern. Jacobin erscheint bis zu vier mal im Jahr als gedrucktes Magazin und digitales Magazin, begleitet von weiteren Online-Texten auf www.jacobin.de. Das Abo erneuert sich jedes Jahr automatisch.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB)
Angebote und Leistungsbeschreibung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer bleiben vorbehalten.
Bestellvorgang und Vertragsabschluss
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche IN DEN WARENKORB bzw. BESTELLEN UND BEZAHLEN in einem so genannten Warenkorb sammeln bzw. zur Übersicht über die gewünschte Bestellung gelangen. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Nach dem Eingeben der Rechnungsdetails und Wahl der Zalungsart, kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs die Zustimmung zu den AGB geben Häkchen bei „Mit deiner Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden.“ setzen zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
Über die Schaltfläche JETZT KAUFEN gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
Der Kunde bekommt daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zugeschickt, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Ist die Bestellbestätigung nicht im Postfach, lohnt sich vor einer Anfrage beim Verlag ein Blick in den Spamfilter des Email-Programms oder -Providers. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 5 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 5 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
Preise und Versandkosten
Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Neben Druck-Angeboten des Verlages stehen hiervon unabhängig entgeltpflichtige digitale Abonnements („Digital-Abo“) sowie das Angebot zum Erwerb einzelner digitaler Ausgaben als PDF („Einzelausgabe“) zur Verfügung. Die jeweiligen Preise und Leistungsbeschreibungen sind im Bestellprozess ausgewiesen. Zusätzlich zum Normalpreis gibt es ein Soli-Abo in Druck oder Digital, das dieselbe Ware oder Leistung enthält zu einem höheren Preis, um den Verlag zu unterstützen.
Weitere spezielle Abonnement-Preise für Institutionen und Organisationen werden auf einer separaten Seite erläutert.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
Vertragslaufzeit bei Abonnements
Bei Abonnements (Druck oder Digital) läuft der Vertrag mit dem Kunden auf unbestimmte Zeit. Die Ausnahme sind ausdrücklich befristete Abonnements (z.B. Geschenk-Abonnements oder bei Werbeaktionen), bei denen der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende endet, es sei denn, es wurde bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart.
Das Abonnement des Kunden verlängert sich mit Ausnahme ausdrücklich befristeter Abonnements gemäß den Lieferbedingungen automatisch um den jeweils bei Vertragsschluss vereinbarten Bezugszeitraum, wenn es nicht von Dir oder Ihnen gekündigt wird.
Kündigung von Abonnements
Abonnementverträge können vom Kunden jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Ende des Bezugszeitraumes gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
Die Abbestellung bzw. Kündigung ist per Email an [email protected] (Betreff Kündigung) oder per Post an den Verlag zu tätigen:
Brumaire Verlag, Erkelenzdamm 59/61, Portal 1b, 2. OG, 10999 Berlin.
Lieferung, Warenverfügbarkeit
Die Lieferung erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages, sofern dies nicht anders vereinbart wurde.
Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz zweimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
Zahlungsarten
Bei der Bestellung kann der Kunde im Warenkorb vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Eigentumsvorbehalt, Garantie
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
Haftung
Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen
Speicherung des Vertragstextes
Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Sofern der Kunde sich in unserem Shop registriert haben sollte, kann er im Profilbereich die aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
Nutzungsrechte für digital Inhalte
Wenn sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
Die Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat. Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
Schlussbestimmungen
Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die Vertragssprache ist deutsch.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet.
Ergänzung am 17.05.2023: Mengenrabat für Endabnehmer
Wir geben einen Mengenrabatt von 25% für Endabnehmer, die eine Menge ab 10 Exemplaren eines gleichen Titels bestellen. Der Mengenpreis gilt nur für Käufe desselben Endabnehmerpreises zum Eigenbedarf, nicht aber für Sammelbestellungen mehrerer Einzelpersonen, die auf diese Weise versuchen, in den Genuss von Mengennachlässen zu kommen.